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Wirtschaft und Arbeit

Die soziale Marktwirtschaft ist ein ErfolgsprojektMittelstand-2 web
Unser Leitbild ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie bringt unserem Land Wohlstand und soziale Sicherheit. Denn sie baut auf zwei Säulen auf: Auf tüchtige, verantwortungsvolle Bürger und auf einem verlässlichen Staat. Soziale Marktwirtschaft bevormundet die Bürger nicht, sondern traut ihnen etwas zu. Und sie setzt auf einen Staat, der auch morgen noch in der Lage ist, seine Rolle als Hüter der Ordnung zu erfüllen. So verbindet Soziale Marktwirtschaft in einzigartiger Weise die Vorteile einer Marktwirtschaft mit der Verpflichtung zur sozialen Gerechtigkeit und ökologischen Verantwortung. Sie ist daher die beste Wirtschaftsordnung für freie Menschen und eine solidarische Gesellschaft.
Wir sind überzeugt: Keinem anderen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell kann es besser gelingen, unseren Wohlstand auch in Zukunft zu sichern. Deshalb verstehen wir die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland als Chancengesellschaft: Wohlstand für alle durch Chancen auf Erfolg und Aufstieg für jeden.

Steuerliche Rahmenbedingungen verbessern ohne Mehrbelastungen
Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Das ist wegen unseres progressiven Steuersystems schon heute der Fall: So haben im Jahr 2011 die obersten fünf Prozent der Steuerpflichtigen 41,5 Prozent der Einkommensteuerlast getragen. Die oberen 25 Prozent der Steuerpflichtigen haben 76,9 Prozent des Einkommensteueraufkommens geschultert. Wer diese Schraube überdreht, gefährdet den Zusammenhalt und schwächt die Leistungsbereitschaft der Menschen.
Denn Leistung muss sich lohnen. Wir wollen deshalb die Leistungsträger in der Mitte unserer Gesellschaft weiter entlasten. Dazu wollen wir die sogenannte kalte Progression abbauen. Das sorgt dafür, dass Lohnerhöhungen, die lediglich dem Ausgleich von Preissteigerungen dienen, nicht mehr von einem höheren Steuertarif aufgezehrt werden.
Eine Wiedereinführung der Vermögensteuer und Erhöhung der Erbschaftsteuer schadet unserer Wettbewerbsfähigkeit und vernichtet Arbeitsplätze. Deshalb lehnen CDU und CSU beides entschieden ab.
Gleichzeitig braucht ein verlässlicher Staat solide Finanzen. Unsere Erfolge der letzten Jahre zeigen, dass Wachstum für steigende Steuereinnahmen sorgt. Dazu muss man nicht die Steuern erhöhen wie Rot-Grün. Richtig ist vielmehr, sorgsam mit den Staatseinnahmen umzugehen. Deshalb haben wir die Ausgaben begrenzt, die Schuldenbremse eingeführt und ihre Regeln zum schrittweisen Abbau der Neuverschuldung von Anfang an eingehalten. Erstmals seit 40 Jahren wollen wir in der nächsten Wahlperiode einen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen.

Sichere Renten
CDU und CSU stehen dafür ein, dass die gesetzliche Rente auch in Zukunft stabil und sicher ist. Wir wollen auch zukünftig eine Entwicklung der Renten, die Rentnerinnen und Rentner verlässlich an der allgemeinen Einkommensentwicklung beteiligt, ohne der jüngeren Generation Chancen auf Entfaltung und Wohlstand zu nehmen.
Die erfolgreiche Beschäftigungs- und Wirtschaftspolitik von CDU und CSU führt zu stabilen und sicheren Renten. Der Generationenvertrag zwischen Jung und Alt steht dadurch auf einer soliden und verlässlichen Grundlage. Die erfreuliche Entwicklung der Löhne und Gehälter kommt den Rentnerinnen und Rentner unmittelbar zugute. Gleichzeitig haben CDU und CSU Arbeitnehmer sowie Unternehmen durch die Beitragssatzsenkungen in den Jahren 2012 und 2013 deutlich entlastet.

Leistungen würdigen
Ab 2014 wollen wir für alle Mütter oder Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, die Erziehungsleistung mit einem zusätzlichen Rentenpunkt in der Alterssicherung berücksichtigen.
CDU und CSU wollen außerdem, dass sich Lebensleistung in der Rente auszahlt. Wer jahrzehntelang gearbeitet, in den Generationenvertrag eingezahlt und zusätzlich vorgesorgt hat, muss im Alter eine auskömmliche Rente haben und darf nicht auf Grundsicherung angewiesen sein. Wer 40 Jahre versichert ist und privat vorgesorgt hat, soll einen Zuschuss zur Rente auf 850 Euro erhalten. Die Leistung von Menschen, die Kinder erzogen oder/und Angehörige gepflegt haben, wollen wir dabei in stärkerem Maße anerkennen. Ebenso wollen wir die Erwerbsbiografie der Menschen in den neuen Ländern besonders berücksichtigen.


© Bundestagsabgeordneter Dr. Karl A Lamers 2017