Dr. Karl A. Lamers MdB: Flugverbindung Mannheim - Berlin-Tempelhof muß auch in Zukunft offen gehalten werden!

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau von Schönefeld zum Großflughafen darf jetzt der innerstädtische Berliner Flughafen Tempelhof keinesfalls geschlossen werden. "Für die Metropolregion ist das nicht hinnehmbar", erklärte der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim, Dr. Karl A. Lamers. Mannheim / Heidelberg habe bisher eine vorzügliche Regionalflugverbindung nach Berlin-Tempelhof, die jährlich von ca. 50.000 Passagieren frequentiert werde. Davon seien 95 % Geschäftsreisende. Umfragen hätten bewiesen, daß über 500 Firmen aus der Region Rhein-Neckar die Verbindung von "Innenstadt zu Innenstadt" regelmäßig für Geschäftsreisen nutzten und auf diese Verbindung angewiesen seien.

Die Innenstadtnähe des Flughafens Berlin-Tempelhof biete einen großen Zeitvorteil, der nirgendwo sonst in Europa erreicht werde. Die sehr kurzen Wege zu Zentren der Wirtschaft und der Politik in der Berliner Mitte sei das entscheidende Argument für den Kauf eines Tickets einer Regionalfluggesellschaft, so Dr. Lamers: "Allein für den Rhein-Neckar-Raum und für die Metropolregion muß Tempelhof "am Netz" bleiben!" Er hoffe, daß in dieser Frage bald Klarheit geschaffen werde und keine erneute Unsicherheit entstehe. "Ich werde mich mit den zuständigen Verkehrspolitikern meiner Fraktion in Verbindung setzen, damit hier gleich ein klares Signal für unsere Metropolregion gesetzt wird."

Dr. Karl A. Lamers MdB: Kein SAP-Betriebsrat per Gericht!

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim, Dr. Karl A. Lamers, hat sich entschieden gegen einen SAP-Betriebsrat per Gericht ausgesprochen. "Es war für mich äußerst eindrucksvoll, daß sich die SAP-Belegschaft am 02. März 2006 mit der unglaublichen Mehrheit von 91 % gegen die Bestellung eines Wahlvorstandes und damit in der Folge gegen die Einrichtung eines Betriebsrats in ihrem Unternehmen ausgesprochen hat. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, daß die Mehrheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem bisherigen System der Mitarbeitervertretung zufrieden ist", so Dr. Karl A. Lamers. Umso erstaunter sei er, daß nun drei Mitarbeiter mittlerweile beim Arbeitsgericht Mannheim einen Antrag auf Bestellung eines Wahlvorstands per Gericht gestellt hätten. Vielleicht hätte es auch ihnen gut angestanden, das Votum von 91 % aller Kolleginnen und Kollegen zu akzeptieren.

Nach dem Betriebsverfassungsgesetz habe der zuständige Richter beim Arbeitsgericht keinen Ermessensspielraum, das heißt, er werde dem Antrag wohl stattgeben müssen - ohne weitere Prüfung der hervorragenden Situation, in der sich die Mitarbeiter der SAP bereits befänden. Worum gehe es hier eigentlich? Um eine vernünftige Vertretung der Interessen der Mitarbeiter oder um die Einführung eines Betriebsrats, der von der Gewerkschaft geprägt und beeinflußt wird?

Tatsache sei, daß es bereits seit dem Börsengang 1988 ein funktionierendes System der Mitarbeitervertretung bei der SAP gebe. Dabei würden Vertreter der Mitarbeiter von den Mitarbeitern in den Aufsichtsrat gewählt und nähmen dort neben ihren Verpflichtungen die Funktion eines Betriebsrates für die Mitarbeiter wahr. Sie seien in alle Entscheidungen des Aufsichtsrats eingebunden. Lamers hob hervor, daß die SAP die Mitarbeitervertretung freiwillig ins Leben gerufen habe.

Ein dem Unternehmen per Gerichtsentscheid aufgezwungener Betriebsrat werde zwangsläufig das Betriebsklima verändern. Dr. Lamers: "Die SAP gehört weltweit zu den am meisten bewunderten Unternehmen und wurde im Jahre 2005 von einem führenden Wirtschaftsmagazin zu Deutschlands bestem Arbeitgeber in der Kategorie Unternehmen mit mehr als 5000 Mitarbeitern gekürt. Ich halte es für ein Unding, daß sich eine Minderheit ohne jegliche Abwägung der Situation eines Unternehmens über die Wünsche und Belange einer Mehrheit der Mitarbeiter einfach so hinwegsetzen kann.

Da die derzeitige Rechtslage aber offensichtlich so ist, werde ich meine Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag, die in den Fachausschüssen mit diesen Fragen befaßt sind, bitten, die entsprechenden gesetzlichen Regelungen daraufhin zu überprüfen, ob ein so eindrucksvoll dokumentierter Wille der Mitarbeiter durch das Gesetz ins Gegenteil verkehrt werden kann." Die drei SAP-Mitarbeiter forderte Lamers zugleich auf, ihren Antrag bei Gericht zurückzuziehen.

Dr. Karl A. Lamers MdB zum Vorsitzenden des Unterausschusses "Weiterentwicklung der Inneren Führung" gewählt

Dr. Karl A. Lamers, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Heidelberg / Weinheim, wurde heute von den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages zum Vorsitzenden des Unterausschusses "Weiterentwicklung der Inneren Führung" gewählt.

Der Unterausschuß - der einzige in dieser Legislaturperiode - hat den Auftrag erhalten, die Weiterentwicklung der Inneren Führung vor dem Hintergrund des Aufgaben- und Strukturwandels der Bundeswehr im Einsatz" zu erörtern und Vorschläge zu erarbeiten.

Dr. Karl A. Lamers erklärte, die internationalen Einsätze der Bundeswehr hätten nicht nur strukturelle Veränderungen der Streitkräfte bewirkt, sondern sie griffen auch tief in die Lebensgestaltung der Soldaten ein. Da sich der militärische Alltag geändert habe, müsse man auch über die Auswirkungen auf die Soldaten im Einsatz sprechen. Hinzu komme, so Dr. Lamers, die Situation der Familien und Partner der Soldaten im Heimatland.

Die Innere Führung könne unter diesen Umständen nicht gehandhabt werden wie vor 1990 im "Kalten Krieg". Der Unterausschuß werde sich in den nächsten Monaten all dieser Fragen und Probleme annehmen und mit Soldaten aller Dienstgrade sowie mit Zivilbediensteten der Bundeswehr Gespräche führen. Ziel der Arbeit sei es, so Dr. Lamers, die Konzeption der "Inneren Führung" den Erfordernissen der heutigen Zeit im Lichte weitreichender politischer, militärischer und sozialer Veränderungen anzupassen.

Dr. Lamers MdB: „Stoppt den Streik!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Wein-heim, Dr. Karl A. Lamers, hat einen eindringlichen Appell an die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gerichtet, ihren Streik sofort abzubrechen und wieder an die Arbeit zu gehen. Langsam reiche es. Es sei wohl kaum noch zu vertreten, in einer Zeit der sich ausbreitenden Vogelgrippe Unrat, Müll und Dreck auf allen Straßen und Plätzen liegen zu lassen – mit allen möglichen Infektionsherden für die Menschen durch Ratten und andere Tiere, die sich daran zu schaffen machten. „Können sie das verantworten? Nein, sicher nicht“, so Dr. Lamers.

Der Streik entwickle sich zunehmend zu einem Angriff auf die Gesundheit und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger. „Wollen sie das? Nein, sicher nicht. Dann hören Sie jetzt auf damit!“ Streiks, die vielleicht bald auch unsere Krankenhäuser erreichten und zur Verschiebung von Operationen führten, seien gänzlich unverantwortlich. Das gleiche gelte, wenn die katastrophale Wetterlage für den Tarifstreik instrumentalisiert werde und dabei Leib, Leben und Gesundheit von Autofahrern aufs Spiel gesetzt werde. „Es reicht!“ Die Menschen, so Dr. Lamers, zahlten viel Geld für die Beseitigung des Mülls. Sie hätten einen Anspruch darauf, dass dieser beseitigt und entsorgt werde, sonst müssten die Vertreter der Städte und Gemeinden für Ersatz sorgen, und das schnell.

Auch wenn er das Prinzip der Tarifautonomie selbstverständlich anerkenne, sei doch die Politik jetzt in der Pflicht, die Stimme für die Bürgerinnen und Bürger zu erheben und eine dringende Mahnung auszusprechen, so der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim Dr. Karl A. Lamers.

Dr. Karl A. Lamers MdB hofft auf Fußballweltmeisterschaft in Deutschland – trotz Vogelgrippe

„Ich bin überzeugt, dass die Verantwortlichen im Bund und in Baden-Württemberg alles Menschenmögliche zum Schutz unserer Bevölkerung tun. Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer und unser baden-württembergischer Landwirtschaftsminister Peter Hauk haben gerade in den letzten Tagen gezeigt, wie effektiv und unaufgeregt mit der Vogelgrippe umzugehen ist. Wir müssen jetzt unsere Anstrengungen darauf konzentrieren, Millionen von Fußballfans vor möglichen gesundheitlichen Gefährdungen zu bewahren, nachdem bereits weitreichende Vorsichtsmaßnahmen zur Abwehr terroristischer Gefahren getroffen sind. Wir alle wollen die Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland; wir wollen, dass die Welt zu Gast bei Freunden ist, dass viele hunderttausend Menschen aus allen Ländern der Welt zu uns kommen. Lasst uns alle Kräfte mobilisieren, dass dieses völkerverbindende Fest der Fußballweltmeisterschaft erfolgreich in Deutschland stattfinden kann,“ so Dr. Lamers.

Dr. Karl A. Lamers MdB: Luftsicherheitsgesetz weitgehend verfassungswidrig - Handlungsbedarf zur Änderung Art. 35 GG - Einsatz der Bundeswehr im Innern

Dr. Karl A. Lamers MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, erklärte zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.02.2006 über das Luftsicherheitsgesetz: Das Bundesverfassungsgericht habe mit seinem heutigen Urteil die Notwendigkeit aufgezeigt, alle rechtlich zulässigen Möglichkeiten zu prüfen, wie unsere Bürgerinnen und Bürger am besten vor Terroritsten geschützt werden können. "Genau darum geht es mir in dieser Sache", so Dr. Lamers, "Ziel unserer Bemühungen in Sachen Innerer Sicherheit ist der bestmögliche Schutz unserer Mitmenschen in einer Zeit schwerster terroristischer Bedrohung. Es sei seine Überzeugung, so Dr. Lamers, den Einsatz unserer Soldaten dann zu ermöglichen, wenn die Größe einer Katastrophe und die Schwere des Unglücks die Möglichkeiten unserer hervorragend ausgebildeten Polizeikräfte übersteigen.

Dr. Karl A. Lamers MdB trifft stv. Außenminister Irans

Der Verteidigungs – und Sicherheitsexperte Dr. Karl A. Lamers , Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim, hat am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz den stellvertretenden iranischen Außenminister, Abbas Araghchi, getroffen.

Dr. Karl A. Lamers MdB mit dem stellvertretenden iranischen Außenminister, Abbas Araghchi

In dem Gespräch forderte Dr. Lamers, Fraktionsvorsitzender der Konservativen und Christdemokraten in der Parlamentarischen Versammlung der NATO, den Vize-Außenminister Araghchi dazuauf, dass der Iran an den Verhandlungstisch zurückkehren und ein klares Signal für den Verzicht auf den Bau von Atomwaffen geben solle.

Dr. Lamers: „Für mich ist es unvorstellbar, dass ein Land den Finger an den Abzug einer Atombombe legt, dessen Staatspräsident die Vernichtung Israels fordert und den Holocaust leugnet.“

Aufruf an junge Journalistinnen und Journalisten

Jugendmedientage mit 600 Jugendlichen im Mai 2006 im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Karl A. Lamers aus dem Wahlkreis Heidelberg/Weinheim lädt junge Medienmacherinnen und Medienmacher aus seinem Wahlkreis vom 18. bis 21. Mai 2006 zu den Jugendmedientagen in den Deutschen Bundestag ein. Die Jugendmedientage werden ein einzigartiges Zusammentreffen, bei dem 600 junge Journalistinnen und Journalisten ihre Fragen mit 150 Referenten aus Politik, Medien und Kultur diskutieren werden.

Vier Tage lang werden sie im Deutschen Bundestag Kontakte knüpfen und sich in Workshops weiterbilden. Sie werden selbst Medien machen in den Redaktionen der führenden Hauptstadtmedien und Politik live kennen lernen. Jugendliche geben Einblick in ihre Gedanken, ihre Visionen – und sie bekommen selbst einen einmaligen Einblick in Politik und Medien.

Politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren sind ab sofort eingeladen, sich mit einem kurzen Text-, Radio-, Film- oder Internetbeitrag für die Teilnahme zu bewerben. Einsendeschluss ist der 31.März 2006.

„Jugend und Politik – (K)ein Auslaufmodell?!“ – dies ist das Titelthema der Jugendmedientage. „Ich würde mich freuen junge Medienmacher aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu können, um einen neuen Dialog zwischen Jugend und Politik zu ermöglichen“, erklärt Bundestagsabgeordneter Dr. Karl A. Lamers. „Wir möchten mit Jugendlichen diskutieren und nicht über sie reden.“

Die Bewerbungsunterlagen können im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Dr. Karl A. Lamers
(Telefon: 06221 / 16 23 16, Email: karl-a.lamers@bundestag.de) oder auf der Werbsite des Projektes unter www.jugendmedientage.de angefordert werden.

Dr. Karl A. Lamers MdB nimmt an der Münchner Sicherheitskonferenz 2006 teil

Dr. Karl A. Lamers MdB, Mitglied im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages sowie Fraktionsvorsitzender der Konservativen und Christdemokraten in der Parlamentarischen Versammlung der NATO, wird auch in diesen Jahr wieder an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Diese Konferenz, die in der Zeit vom 03.02. bis zum 05.02.06 nun schon zum 42. Mal stattfindet, gilt als das wichtigste Treffen von Sicherheits- und Verteidigungspolitikern aus aller Welt. Unter den über 40 aus allen Regionen der Welt erwarteten Aussen- Und Verteidigungsministern sind US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sowie die Verteidigungsminister von Russland und Frankreich, Sergej Iwanow und Michele Alliot–Marie. Auch der britische Verteidigungsminister John Reid wird erwartet. Die deutsche Delegation wird in diesem Jahr besonders hochrangig besetzt sein: u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der Bundesminister für Verteidigung Franz Josef Jung.

Es wird erwartet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein klares Bekenntnis zur NATO und zum Transatlantischen Bündnis abgeben wird.
Dr. Lamers: „Es wird Zeit, dass auf diesem weltweit einzigartigen Treffen die in den vergangenen Jahren durch die rot-grüne Bundesregierung und den früheren Bundeskanzler aufgetretenen Irritationen im deutsch-amerikanischen Verhältnis beendet werden. Hier haben wir die Chance für einen neuen Anfang.“
Schwerpunkte der Konferenz sind die transatlantischen Beziehungen und das Verhältnis zum Iran. Am zweiten Tag der Konferenz wird über das umstrittene Atomprogramm des Iran debattiert.

Dr. Karl A. Lamers MdB erhält hohes Amt

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim, Dr. Karl A. Lamers MdB, wird im Mai 2006 die Leitung der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO übernehmen. Dies entschieden am Dienstag die Fraktionsführungen von CDU/CSU und SPD in Berlin.
Dr. Karl A. Lamers MdB, der im Mai dieses Jahres zum Fraktionschef der Gruppe der Konservativen, Christdemokraten und Assoziierten der 26 Mitgliedsstaaten im NATO-Parlament gewählt wurde, erklärte dazu: „Ich bin sehr glücklich über diese Entscheidung und betrachte es als persönliche Herausforderung, mehr Verantwortung in diesem Bereich zu übernehmen. Wir sehen uns in diesen Zeiten bedeutenden sicherheitspolitischen Gefahren wie dem internationalen Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen gegenüber. Dabei kommt der Zusammenarbeit zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada eine entscheidende Bedeutung zu. Ich hoffe – bestärkt durch die neue Position – zum Ausbau der Kooperation im nordatlantischen Raum einen wichtigen Beitrag leisten zu können.“
Dr. Karl A. Lamers MdB wird die Funktion des Leiters der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO auf der Frühjahrstagung 2006 in Paris von Markus Meckel (SPD) übernehmen.

Dr. Lamers MdB stellt sich hinter die Ärzte

Dr. Karl A. Lamers, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Heidelberg / Weinheim hat sich angesichts der kürzlichen Protestaktionen hinter die Praxisärzte gestellt und sich mit ihnen und ihren Grundanliegen solidarisch erklärt.

Der Protest von zehntausenden Ärzten bundesweit richtete sich vor allem gegen den Wust von Bürokratie, mit dem die Arztpraxen immer mehr zu kämpfen haben und gegen eine völlig unzureichende Bezahlung. Auch die staatlich verordnete Begrenzung von Leistungen und Honoraren verärgert die Ärzte.

„Ich stamme selbst aus einer Arztfamilie und bin mit den Verhältnissen daher bestens vertraut. Mein Vater war Arzt für Allgemeinmedizin in einer Kleinstadt. Ich habe es immer außerordentlich geschätzt, dass er sich stets Zeit für seine Patienten nehmen konnte. Das ist menschlich so wichtig. Das kann und darf nicht alles vorbei sein und einem zügellosen Bürokratismus in der Praxis zum Opfer fallen.“ Auch für Ärzte, so Dr. Lamers, solle gelten, was er überall für richtig halte: Leistung muss sich lohnen, die ärztliche Honorierung muss wieder leistungsgerechter gestaltet werden.

„Ich trete dafür ein, dass sich unsere Ärzte wieder voll auf die Behandlung und Versorgung ihrer Patienten konzentrieren können. Das werde ich auch in Berlin tun – mit aller Kraft und aus voller Überzeugung.

Der CDU-Wahlkreisabgeordnete Dr. Lamers hatte sich bereits bei den Streikaktionen von Krankenhausärzten in Heidelberg intensiv in Gesprächen mit diesen mit ihren berechtigten Anliegen auseinander gesetzt und dafür gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Unterstützung beim Ministerpräsidenten Günter H. Oettinger gefunden. Dazu Dr. Lamers:
„Unsere bestens ausgebildeten, hochqualifizierten Ärzte brauchen hier vernünftige Arbeitsbedingungen. Wenn wir nicht zu einer vernünftigen Überstungenregelung und Bezahlung kommen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn unsere jungen Ärzte in andere Länder auswandern. Hier geht es letztlich um die optimale Versorgung der Patienten und um die berechtigte Sorge vieler Ärzte um ihre Existenz. Lamers: „Ich werde mich auch hier in Zukunft dafür kraftvoll engagieren.