Dr. Karl A. Lamers MdB als Wahlbeobachter in der Ukraine

Der CDU Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Heidelberg/Weinheim Dr. Karl A. Lamers verlebte ein ganz außergewöhnliches Weihnachtsfest. Am Heiligen Abend reiste er im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung der NATO in die 2,6 -Millionen-Metropole Kiew.

In Kiew feierte Dr. Lamers mit 300.000 Menschen Juschtschenkos Wahlsieg.

Es war ein denkwürdiger Weihnachtsabend, den Dr. Lamers in der fast schon legendären Zeltstadt auf dem Prachtboulevard Kreschtschatik mit Studenten, die dort seit Wochen bei klirrender Kälte ausharrten, verbrachte. „Danke, dass Ihr gekommen seid, um uns zu helfen“, das hörte Karl Lamers an diesem besonderen Abend immer wieder.

Die jungen Menschen schienen tief beeindruckt von dem großen internationalen Interesse und der Anteilnahme, die ihnen entgegengebracht wurden. Aber auch der CDU- Bundestagsabgeordnete zeigte sich sehr bewegt und begeistert davon, wie die Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand genommen haben: „Das war ein eindrucksvolles Weihnachtsfest, das ich hier erleben durfte“. Am Sonntag, dem 26. Dezember 2004, nahm Dr. Lamers seine Arbeit als Wahlbeobachter im Distrikt 217 in Kiew auf. Er besuchte, begleitet von einer Dolmetscherin, abwechselnd zehn Wahllokale seines Beobachtungsgebiets, um nach der Checkliste der OSZE seine Aufgabe zu erfüllen.

Dr. Lamers konnte bestätigen, dass er den ganzen Tag über keinerlei nennenswerte Verstöße habe feststellen können. Er versicherte, dass die Legitimation der Wähler genau geprüft worden sei, und auch die Wahllisten seien sehr korrekt geführt worden. Auffallend war die hohe Präsenz von Polizisten in den Wahllokalen, die jedoch ausschließlich zum Schutze der Wähler und der Wahlurnen – bei früheren Wahlen hatten sich Leute an den Wahlurnen zu schaffen gemacht - ihren Dienst dort versahen. Insgesamt zeichnete Dr. Lamers ein sehr positives Bild von den Vorgängen in seinem Wahldistrikt: „Es ist toll, dass diese Stichwahl überhaupt stattfinden konnte; die Menschen gingen in Massen wählen. Das ist grandios. Die Euphorie ist faszinierend, und ich bin sehr froh, dass ich meinen Beitrag zu einer fairen Wahl leisten konnte“, so Dr. Karl A. Lamers.

Als erster deutscher Politiker gratulierte er persönlich Wiktor Juschtschenko zu dessen Wahlsieg. Eine der größten Aufgaben des neuen Präsidenten sei sicherlich die Überwindung der politischen Spaltung des Landes. Der Bewältigung dieser großen Aufgabe räumte er durchaus Chancen ein. So hätten die Menschen im Osten der Ukraine bisher nicht die Möglichkeit gehabt, sich ein unvoreingenommenes Bild von Juschtschenko zu machen. „Das ist ein beeindruckender Mann“, so Dr. Lamers, „und Julija Timoschenko - als Herz der Revolution an seiner Seite - eine faszinierende Persönlichkeit“.

Mit wachsender Presse- und Meinungsfreiheit werde sich sicherlich auch die Einstellung der Menschen im Osten gegenüber Juschtschenko ändern. „In der Außenpolitik wird Juschtschenko einen Weg gehen, der dem Land die Möglichkeit gibt, einerseits im Frieden mit Russland zu leben, andererseits aber die Tür zum Westen hin aufzustoßen. Seit 14 Jahren ist die Ukraine unabhängig, seit Weihnachten jetzt auch frei“, so Dr. Lamers.

Noch in der Wahlnacht gratulierte in Kiew als erster deutscher Politiker der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Karl A. Lamers Viktor Juschtschenko zur Wahl zum Präsi-denten der Ukraine.

In seiner Eigenschaft als Mitglied der Parla-mentarischen Versammlung der NATO hatte Lamers als OSZE-Wahlbeobachter der Präsidentschaftswahl in der Ukraine einen durchweg fairen und ordentlichen Verlauf bescheinigt. Der Fortschritt bei der Einhaltung demokratischer Prinzipien und Grundsaetze sei erheblich, so Lamers waehrend einer Pressekonferenz der Internationalen Beob-achterkommission, auf der er als offizieller Repräsentant der NATO sprach.